Mai 8, 2019 | Familienrecht
Wenn sich aus der Gesamtschau eines einseitig belastenden Ehevertrages dessen Sittenwidrigkeit ergibt, erfasst die Nichtigkeitsfolge nach ständiger Rechtsprechung den gesamten Vertrag, auch bei Vorliegen einer salvatorischen Klausel (so BGH Beschluss vom 17.01.2018 –...
Mai 5, 2019 | Familienrecht
Der BGH hat dazu in seiner Entscheidung vom 17.01.2018 – VII ZB 20/17 – ausgeführt, dass ein Ehevertrag dann unwirksam ist, wenn sich aus der Gesamtschau aller Umstände ergibt, dass ein unausgewogener Vertragsinhalt eine unterlegene Verhandlungsposition der Ehefrau...