Jun 20, 2022 | Familienrecht
Diese spannende Frage hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 19.01.2022 – XII ZB 183/21 geklärt und grundsätzlich bejaht. Der Bundesgerichtshof führt in seiner Entscheidung aus, aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht folge die...
Feb 22, 2021 | Familienrecht
Der Mindestunterhalt in der ersten Altersstufe (bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres) wird von bisher 369,00 € auf 393,00 €, in der zweiten Altersstufe (vom 7. bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres) von 424,00 € auf 451,00 € und in der dritten Altersstufe (vom 13....
Jan 18, 2021 | Familienrecht
Die Einschränkungen im täglichen Zusammenleben, die infolge der Maßnahmen zur Bekämpfung des Covid 19 Virus erfolgen, haben weitreichende Auswirkungen nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch auf das Zusammenleben in Ehe und Familie. Viele Ehen zerbrechen...
Dez 6, 2019 | Familienrecht
Egal, ob „normale“ oder „Unternehmerehe“ – ein Ehevertrag ist immer sinnvoll und kann im Falle einer Scheidung dazu beitragen, eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Wird von Einem der Beiden ein Betrieb geleitet, oder sogar gemeinsam ein...
Mai 8, 2019 | Familienrecht
Wenn sich aus der Gesamtschau eines einseitig belastenden Ehevertrages dessen Sittenwidrigkeit ergibt, erfasst die Nichtigkeitsfolge nach ständiger Rechtsprechung den gesamten Vertrag, auch bei Vorliegen einer salvatorischen Klausel (so BGH Beschluss vom 17.01.2018 –...
Mai 5, 2019 | Familienrecht
Der BGH hat dazu in seiner Entscheidung vom 17.01.2018 – VII ZB 20/17 – ausgeführt, dass ein Ehevertrag dann unwirksam ist, wenn sich aus der Gesamtschau aller Umstände ergibt, dass ein unausgewogener Vertragsinhalt eine unterlegene Verhandlungsposition der Ehefrau...
